Bisher konnte die Berliner Staatsanwaltschaft erst zwei Strafbefehle erlassen. In dem ersten Fall geht es um einen Mann, der bei einer Blockade am Hermannplatz in Berlin versucht hat, die Hand eines Aktivisten mit einem Feuerzeug anzuzünden.
Was zum Fick? Was geht in den Köpfen dieser Menschen vor?
Laut rbb prüft die Berliner Staatsanwaltschaft zwar in allen Fällen, ob die gewalttätigen Übergriffe als Notwehr eingestuft werden können – damit wären sie nicht strafbar. Dies sei bisher jedoch in keinem Fall zugetroffen.
Hm lass uns mal schauen ob wir doch noch irgendwie eine Möglichkeit finden, dass diese Psychopaten ohne Strafe davon kommen. Hat zwar die letzten 99 Mal nicht funktioniert, aber vielleicht geht das mit dem Feuerzeug ja doch noch durch…
Bei der Berliner Staatsanwaltschaft seien dem Bericht zufolge bisher rund 2.000 Verfahren gegen die Aktivisten zu Tatbeständen wie Sachbeschädigung, Nötigung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gelandet.
Und schön noch mal darauf hinweisen, dass die LG ja eigentlich auch ganz böse sind und viel mehr Verfahren gegen die Laufen. Ich könnte einfach nur noch kotzen bei diesem “Journalismus”.
Wenn ich Leute auf der Straße kleben sehe, denke ich auch: Was zum Fick geht in den Köpfen dieser Menschen vor
Kannst du dir ja denken. Problematisch wird’s, wenn du dein Feuerzeug raus holst oder anfängst die Leute zu schlagen oder von der Straße zu zerren.
Noch problematischer wird es, wenn du die Problematik in diesem Handeln nicht erkennst.
mMn sollte man auch gegen die Herausgeber jedes Artikels wegen Volksverhetzung ermitteln, die durch ihre Suggestion, dass das Notwehr sei und Autofahrer ein Recht hätten, sich zu verteidigen, diese ganze Lage überhaupt erst so eskalieren.
Ah shoot the messenger, got it.
Wenn die Staatsanwaltschaft sowas prüft dann ist das nunmal so. Ob jetzt da einer drüber berichtet ist egal, es ändert am prozedere nix. Im Gegenteil, da steht ja explizit dass es nicht der Fall ist.
Den ganzen “Strassenblockaden sind Nötigung, also ist das Entfernen Notwehr” hab ich jetzt auch nicht zum ersten mal gehört. Das n Gericht dazu sagt “Nee, ist keine Notwehr” ist mir erst seit dem Artikel explizit bewusst (bin schon vorher davon ausgegangen dass sowas niemals Notwehr ist).
