Unsinn. Hassrede bezeichnet die Aufstachelung gegen Bevölkerungsgruppen aufgrund eines Hasses gegen diese, also Volksverhetzung und Ehrdelikte. Hassrede als unangenehme Meinungen zu verharmlosen ist schon populistische Schwurbler Territorium.
Dann eine simple Frage: Warum dann das schwammige “Hassrede” heranziehen wenn man es auch gleich “Volksverhetzung” nennen könnte?
Meine Meinung: Es ist einfacher eine schwammige Formulierung heranzuziehen um eine Meinungsäußerung zu unterdrücken oder die äußernden Personen einzuschüchtern (siehe “Aktionstage gegen Hasspostings” und ähnliches) als Ermittlungen wegen einer konkreten Straftat einzuleiten - letzteres könnte ja vielleicht ergeben, dass die Meinungsäußerung doch vom Grundgesetz gedeckt war.
“Hassrede” ist ein Ausdruck der verwendet wird um ungenehme Meinungen zum schweigen zu bringen. Gibt es einen Straftatbestand “Hassrede”?
§ 130 und § 185ff StGB sind da schnell relevant.
Richtig, KONKRETE Straftaten, aber eben nicht die diffuse, gerne durchs digitale Dorf getriebene Sau namens “Hassrede”.
Unsinn. Hassrede bezeichnet die Aufstachelung gegen Bevölkerungsgruppen aufgrund eines Hasses gegen diese, also Volksverhetzung und Ehrdelikte. Hassrede als unangenehme Meinungen zu verharmlosen ist schon populistische Schwurbler Territorium.
Dann eine simple Frage: Warum dann das schwammige “Hassrede” heranziehen wenn man es auch gleich “Volksverhetzung” nennen könnte?
Meine Meinung: Es ist einfacher eine schwammige Formulierung heranzuziehen um eine Meinungsäußerung zu unterdrücken oder die äußernden Personen einzuschüchtern (siehe “Aktionstage gegen Hasspostings” und ähnliches) als Ermittlungen wegen einer konkreten Straftat einzuleiten - letzteres könnte ja vielleicht ergeben, dass die Meinungsäußerung doch vom Grundgesetz gedeckt war.
Da ist nix schwammiges an Hassrede. Du versuchst es die ganze Zeit zu verharmlosen in dem du Strohmänner aufstellst.
Dann können wir die Diskussion ja jetzt beenden